Gerichtsurteil im Fall SEC vs. Ripple: Ein Wendepunkt für den Kryptomarkt
Im Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC erging ein richtungsweisendes Urteil: Das US-Gericht entschied, der Kryptowert XRP ist nicht als Wertpapier einzustufen! Die Konsequenzen dieser Entscheidung sind von erheblicher Bedeutung für den gesamten Kryptomarkt. Damit ist ein wichtiger Grundstein für neuen Enthusiasmus für Kryptowerte und deren Anwendung gelegt.
Ripple: Wertpapier oder einfach nur Code?
Das 2012 gegründete Unternehmen Ripple Labs wurde im Jahr 2020 von der SEC (U.S. Security And Exchange Commission) verklagt. Die Kernfrage des mehrjährigen Rechtsstreits war, ob der von Ripple herausgegebene Kryptowert XRP ,welcher gegenwärtig eine Marktkapitalisierung in Milliardenhöhe aufweist, nach US-Recht als Wertpapier im Sinne des „Securities Exchange Act of 1934“ gilt. Alle Wertpapiere müssen bei den entsprechenden Aufsichtsbehörden registriert werden und Ripple Labs hat dies nicht gemacht. Wenn also XRP tatsächlich ein Wertpapier wäre, hätte Ripple Labs gesetzeswidrig gehandelt.
Die Position der SEC im Prozess lautete, dass der XRP-Token als digitaler Vermögenswert ein Wertpapier sei. Das Gerichtsurteil stellte jedoch eindeutig fest, dass der XRP-Token selbst kein Wertpapier ist. Der Kern des Urteils liegt in der differenzierten Betrachtung von Transaktionen. Der XRP-Token an und für sich bestand nach der Auffassung des Gerichts den Howey-Test nicht und kann deshalb kein Wertpapier sein. Findet aber eine Übertragung des XRP-Tokens im Sinne eines Handelsgeschäftes statt, so kann dieser Vorgang unter bestimmten Umständen als Wertpapiergeschäft gewertet werden.
XRP ist kein Wertpapier, aber ein Handelsgeschäft mit XRP kann als Wertpapiergeschäft gewertet werden.
Ironischerweise stimmt dies mit früheren Aussagen der SEC selbst überein. Im Jahr 2018 erklärte ein SEC-Direktor, dass ein „digitaler Vermögenswert an sich lediglich aus Code besteht“ und dass es „die Art und Weise, wie er verkauft wird“ ist, die ein Wertpapiergeschäft darstellen kann. Das bedeutet, dass die Art der Transaktion und nicht die Natur des Vermögenswerts darüber entscheidet, ob von einem Wertpapiergeschäft die Rede sein kann oder nicht.
Das Gericht in New York stuft den Verkauf von XRP an institutionelle Kunden als Wertpapiergeschäfte ein, aber nicht programmatische XRP-Verkäufe. Als programmatische Verkäufe gelten beispielsweise XRP-Handelsgeschäfte auf Kryptobörsen wie Coinbase. Das Gerichtsurteil besagt, dass Käufer im Zuge programmatischer Handelsgeschäfte sich nicht sicher sein konnten, ob die Einnahmen tatsächlich Ripple Inc. zugutekommen. Sie können also keine direkten Profiterwartungen von der Geschäftstätigkeit des ausschüttenden Unternehmens haben. Daher können solche Verkäufe nicht nach US-amerikanischen Recht als Wertpapiergeschäfte klassifiziert werden.
Ein Wandel in der US-Kryptoregulierung
Das Urteil weist auf einen bemerkenswerten Wandel in der US-Kryptoregulierung hin, da das Gericht einen transaktionsorientierten Ansatz anstelle eines vermögenswertzentrierten Ansatzes bei der Entscheidungsfindung verfolgt. Dadurch sendet das Urteil eine deutliche Botschaft an die SEC und stellt ihre bisherige Rechtsauslegung in Frage. Dies wird vermutlich erhebliche Auswirkungen auf die laufenden Verfahren der SEC gegen Kryptobörsen wie Coinbase haben.
Die Auswirkungen dieses Urteils werden für die Kryptowährungsbranche von enormer Bedeutung sein. Wenn XRP, ein Token mit stark zentralisierten Strukturen, nicht als Wertpapier eingestuft wird, so sollte dies bedeuten, dass die überwiegende Mehrheit der bestehenden Kryptowerte ebenfalls nicht als Wertpapiere klassifiziert werden können.
Der Kryptomarkt gewinnt
Der Kryptomarkt profitiert auf drei Weisen von dieser Dynamik. Zunächst ist das regulatorische Risiko für Krypto-Dienstleister, wie Verwahrer oder Handelsbörsen in den USA, erheblich gesunken. Dies wird positive Auswirkungen auf den Ausbau der Infrastruktur des Kryptomarktes haben. Das regulatorische Risiko in Bezug auf Kryptowerte ist auch für traditionelle Finanzdienstleister wie Banken erheblich gesunken. Somit wird sich die Integration von Kryptowerten in den traditionellen Finanzmarkt positiv entwickeln. Darüber hinaus wird der Kryptomarkt für Anleger zugänglicher, wenn der Handel mit Kryptowerten auch über traditionelle Finanzhäuser möglich ist.
Ein weiterer Effekt besteht darin, dass das regulatorische Risiko für institutionelle Anleger in den USA erheblich gesunken ist. Geschäfte mit Kryptowerten werden in Zukunft nicht mehr als „radioaktiv“ angesehen. Viele Risikokapitalgeber, Investmenthäuser und große Fonds werden den Handel mit Kryptowerten nicht mehr kategorisch ablehnen. Dies wird das Wachstum des Kryptomarktes in absehbarer Zukunft signifikant vorantreiben. Davon wird auch der F5 Crypto Fonds 1 sehr stark profitieren!
Obwohl die Entscheidung des Gerichts einen wichtigen Meilenstein darstellt, ist sie in diesem Rechtsstreit vermutlich nicht das letzte Wort. Die SEC könnte Berufung einlegen, obwohl dies laut Expertern eine gefährliche Strategie wäre. Zudem ist dieses Urteil nicht bindend für Gerichte anderer Instanzen. In ähnlichen Fällen könnten Richter daher diesem Urteil nicht folgen. Trotzdem stellt dieser Gerichtsbeschluss einen wichtigen Schritt hin zur regulatorischen Klarheit für den US-amerikanischen Kryptomarkt dar.
Fazit
Der vorläufige Ausgang des Gerichtsprozesses zwischen Ripple und der SEC ist ein äußerst positives Ergebnis für den Kryptomarkt. Die Entscheidung, dass der programmatische Handel mit Kryptowerten nicht als Handel mit Wertpapieren eingestuft wird, ebnet den Weg für eine umfassende Integration von Kryptowerten in die reguläre Finanzwelt.
Die bisherige Unsicherheit, die institutionelle Akteure in den USA von einer Teilnahme am Kryptomarkt abgehalten hat, ist nun überwunden. Regulatorische Sicherheit ermöglicht immer mehr Akteuren den Einstieg in den Kryptomarkt. Davon profitieren insbesondere Investoren, die jetzt über Produkte wie den F5 Crypto Fonds 1 investiert sind.